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    ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NEWSLETTER-DIENSTLEISTUNG

    • I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
      • 1. Dieses Dokument (nachstehend auch "AGB" genannt) bestimmt ausführlich die Bedingungen für die Erbringung der „Newsletter-Dienstleistung“ durch eschuhe.de GmbH mit Sitz in Frankfurt (Oder), eingetragen im Handelsregister und geführt durch das Amtsgericht in Frankfurt (Oder).
        Handelsregisternummer HRB 15308 FF
        USt-ID: DE815553518
        E-Mail-Adresse: info@eschuhe.de
        Telefonnummer: (+49) 0335/23386886 (Anrufgebühren gemäß Festnetzstandard und entsprechend der Preisliste des zuständigen Anbieters)
        Unternehmensanschrift und Adresse für Zustellungen: Nuhnenstr. 7d, 15234 Frankfurt (Oder) (nachstehend auch "Dienstleister" genannt).
        • a. Die Newsletter-Dienstleistung steht folgenden Personen (nachstehend auch "Dienstleistungsempfänger" genannt) zur Verfügung: natürlichen Personen, juristischen Personen mit berechtigten Vertretern oder Organisationseinheiten, die keine juristischen Personen sind, aber laut dem Gesetz und faktisch rechtsfähig sind. Dienstleistungsempfänger, die natürliche Personen mit beschränkter Rechtsfähigkeit sind, sind verpflichtet, falls nötig eine rechtswirksame Genehmigung für die Schließung eines Vertrages über die Erbringung der Newsletter-Dienstleistung (nachstehend auch "Vertrag" genannt) von ihrem gesetzlichen Vertreter zu erlangen und solche Genehmigung auf Wunsch des Dienstleisters vorzulegen, wobei der Vertrag grundsätzlich den Charakter eines kleinen Alltagsgeschäfts trägt. Der Dienstleister erhebt keine Gebühren für die Erbringung der Newsletter-Dienstleistung von den Dienstleistungsempfängern.
      • 2. Das Endgerät und das Computersystem des Dienstleistungsempfängers müssen folgende minimale technische Anforderungen erfüllen, damit der Dienstleistungsempfänger die Newsletter-Dienstleistung nutzen und den Vertrag schließen kann: (1) ein Computer, Laptop oder ein anderes Multimediagerät mit Internetanschluss oder ein Mobiltelefon bei Dienstleistungsempfängern, die die Newsletter-Dienstleistung an die angegebene Mobiltelefonnummer empfangen; (2) Zugang zur elektronischen Post; (3) Internetbrowser: Mozilla Firefox Version 17.0 oder höher, Internet Explorer Version 10.0 oder höher, Opera Version 12.0 oder höher, Google Chrome Version 23.0. oder höher oder Safari Version 5.0 oder höher; (4) empfohlene minimale Bildschirmauflösung: 1024 x 768; (5) Einschaltung der Speicherung der Cookies und der JavaScript-Dienstleistung im Internetbrowser; (6) eine gültige/aktive E-Mail-Adresse; (7) eine Tastatur oder ein ähnliches Gerät für die Ausfüllung von elektronischen Formularen.
    • II. BEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER NEWSLETTER-DIENSTLEISTUNG
      • 1. Die auf Wunsch des Dienstleistungsempfängers nach der Schließung des Vertrages zu erbringende Newsletter-Dienstleistung umfasst:
        • a. den Empfang − auf elektronischem Weg, einschließlich mit Hilfe von automatischen Kommunikationssystemen − von Handelsinformationen über die Produkte und Dienstleistungen des Dienstleisters und seiner Kooperationspartner (deren aktuelle Liste auf der Webseite ersichtlich ist), insbesondere von Informationen über ihre aktuellen Angebote, Promotionen, Rabatten und Marketingaktionen, durch die Dienstleistungsempfänger, die dem Dienstleister ihre E-Mail-Adresse mitgeteilt haben
        • b. den Empfang − per Post − von Handelsinformationen über die Produkte und Dienstleistungen des Dienstleisters und seiner Kooperationspartner (deren aktuelle Liste auf der Webseite ersichtlich ist), insbesondere von Gutschriften und individuellen Sonderangeboten durch die Dienstleistungsempfänger, die dem Dienstleister folgende Daten mitgeteilt haben: Vorname, Name, Straße, Hausnummer, Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort und Land; dies gilt insbesondere für Dienstleistungsempfänger, die eine Bestellung aufgegeben haben oder ein Konto unter der Interadresse www.eschuhe.de (nachstehend auch "Website" genannt) eröffnet haben;
        • c. den Empfang − auf elektronischem Weg, einschließlich mit Hilfe von automatischen Kommunikationssystemen − von Handelsinformationen über die Produkte und Dienstleistungen des Dienstleisters und seiner Kooperationspartner (deren aktuelle Liste auf der Webseite ersichtlich ist), insbesondere von Informationen über ihre aktuellen Angebote, Sonderangebote, Rabatten und Marketingaktionen, durch die Dienstleistungsempfänger, die dem Dienstleister ihre Telefonnummer mitgeteilt haben.
      • 2. Der Dienstleistungsempfänger kann die Newsletter-Dienstleistung nutzen, nachdem er sämtliche folgenden Schritte vorgenommen hat:
        • a. mindestens die Angabe von einer E-Mail-Adresse im entsprechenden Feld auf der Website oder das Ankreuzen der Checkbox für den Empfang von Handelsinformationen auf dem entsprechenden Weg;
        • b. das Akzeptieren der Bestimmungen dieser AGB durch Klicken auf den Aktivierungslink, den der Dienstleister an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse geschickt hat (Beginn der Erbringung der Newsletter-Dienstleistung).
      • 3. Die Dauer der Erbringung der Newsletter-Dienstleistung ist unbestimmt.
      • 4. Der Dienstleistungsempfänger ist insbesondere verpflichtet:
        • a. dem Dienstleister nur seine richtigen, aktuellen und alle erforderlichen Daten mitzuteilen;
        • b. die dem Dienstleister für die Schließung des Vertrages mitgeteilten Daten unverzüglich zu aktualisieren;
        • c. die vom Dienstleister angebotenen Dienstleistungen gemäß den geltenden Rechtsvorschriften, den Bestimmungen dieser AGB und den gängigen Gepflogenheiten und Grundsätzen des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu nutzen, ohne Rechte Dritter zu verletzen, insbesondere ohne rechtswidrige Inhalte zu verbreiten.
    • III. SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN
      • 1. Die personenbezogenen Daten des Dienstleistungsempfängers werden vom Dienstleister als Administrator personenbezogener Daten für die Zwecke der Erbringung der Newsletter-Dienstleistung verarbeitet.
      • 2. Die Mitteilung von personenbezogenen Daten durch den Dienstleistungsempfänger ist freiwillig, aber notwendig für die Nutzung der Newsletter-Dienstleistung, unter Vorbehalt des folgenden Absatzes 3.
      • 3. Der Dienstleister ermöglicht dem Dienstleistungsempfänger anonyme Nutzung der Newsletter-Dienstleistung, wenn die vom Dienstleistungsempfänger mitgeteilte E-Mail-Adresse den Dienstleistungsempfänger nicht identifizieren lässt, und wenn der Dienstleistungsempfänger dem Dienstleister keine anderen personenbezogenen Daten mitgeteilt hat.
      • 4. Der Dienstleistungsempfänger hat das Recht auf Zugang zu seinen personenbezogenen Daten, sowie das Recht, die Ausgabe deren Kopien, die Beschränkung deren Verarbeitung oder deren Entfernung zu verlangen und auf den Newsletter zu verzichten. Ferner hat der Dienstleistungsempfänger das Recht, seine personenbezogenen Daten, z.B. an einen anderen Administrator, zu übertragen und eine Beschwerde über Datenschutzverstöße bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit oder bei der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg einzureichen.
      • 5. Zusätzliche Informationen zum Schutz personenbezogener Daten sind unter dem Tab "Datenschutz" auf der Website enthalten.
    • IV. GEISTIGES EIGENTUM DES DIENSTLEITERS
      • Alle Rechte an sämtlichen Elementen, einschließlich der Werke im Sinne des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) vom vom 09 September 1965 (BGBl. I S. 1273, mit Änderungen die vom Diensteister oder von dessen Kooperationspartnern zur Verfügung gestellt werden, insbesondere Urheberrechte, stehen dem Diensteister oder den Parteien zu, mit denen der Diensteister entsprechende Verträge geschlossen hat. Der Dienstleistungsempfänger ist berechtigt, die o.g. Inhalte kostenlos, nur zum privaten Gebrauch und nur zum Zweck der ordnungsgemäßen Nutzung der Newsletter-Dienstleistung, in der ganzen Welt zu nutzen. Die Nutzung der o.g. Inhalte zu anderen Zwecken ist nur auf Grundlage einer ausdrücklichen, vorherigen Genehmigung der berechtigten Partei zulässig. Für ihre Wirksamkeit bedarf solche Genehmigung der Schriftform.
    • V. REKLAMATIONSVERFAHREN
      • 1. Der Dienstleistungsempfänger kann Vorbehalte zur Newsletter-Dienstleistung in Form einer Reklamation melden.
      • 2. Der Dienstleister ist verpflichtet, Stellung zu jeder Reklamation zu nehmen. Solche Stellungnahme muss unverzüglich, spätestens innerhalb von 30 Tagen nach der Erhebung der Reklamation erfolgen.
      • 3. Reklamationen über die Erbringung der Newsletter-Dienstleistung können z.B. schriftlich, an die Adresse: Nuhnenstr. 7d, 15234 Frankfurt (Oder), erhoben werden.
      • 4. Um die Verarbeitung der Reklamation zu beschleunigen, wird um die Angabe des Vornamens und des Namens der die Reklamation erhebenden Person, sowie um die Beschreibung der Gründe für die Reklamation gebeten.
      • 5. Weder der Dienstleister noch seine Mitarbeiter, berechtigten Vertreter und Bevollmächtigten haften gegenüber dem Dienstleistungsempfänger, der kein Verbraucher ist, gegenüber seinen Unterauftragnehmern, Mitarbeitern, berechtigten Vertretern und/oder Bevollmächtigten für eventuelle Schäden, einschließlich des Gewinnverlustes, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich verursacht. Auf jeden Fall ist die Haftung des Dienstleisters, seiner Mitarbeiter, berechtigten Vertreter und/oder Bevollmächtigten gegenüber dem Dienstleistungsempfänger, der kein Verbraucher ist − unabhängig vom rechtlichen Grund der Haftung − auf den Betrag von zweihundertfünfzig EUR beschränkt − sowohl im Rahmen eines einzelnen Anspruchs als auch im Rahmen mehrerer Ansprüche.
    • VI. KÜNDIGUNG DES VERTRAGES UND ÄNDERUNGEN DIESER AGB
      • 1. Der Dienstleistungsempfänger kann auf die Newsletter-Dienstleistung jederzeit und ohne Begründung verzichten, insbesondere durch Klicken auf den Deaktivierungslink, der in jeder an ihn im Rahmen der Newsletter-Dienstleistung geschickten Nachricht enthalten ist.
      • 2. Der Dienstleister kann den Vertrag jederzeit mit einmonatiger Frist aus folgenden wichtigen Gründen kündigen, die als eine erschöpfende Liste zu betrachten sind:
        • a. Änderung der Rechtsregelungen für die Erbringung der elektronischen Dienstleistungen des Dienstleisters, die die im Vertrag genannten gegenseitigen Rechte und Pflichten beeinflusst, oder Änderung der Auslegung solcher Rechtsregelungen infolge von Gerichtsurteilen, Entscheidungen, Empfehlungen oder Richtlinien der zuständigen Behörden oder Organe;
        • b. Änderung der Methode der Erbringung der Dienstleistungen, die nur aus technischen oder technologischen Gründen erfolgt (dies gilt insbesondere für die Aktualisierung der in diesen AGB genannten technischen Anforderungen);
        • c. Änderung des Umfangs oder der Erbringung der Dienstleistungen des Dienstleisters, die diesen AGB unterliegen, durch die Einführung von neuen Funktionalitäten oder durch die Modifikation oder Einstellung von bisherigen Funktionalitäten oder Dienstleistungen, die diesen AGB unterliegen.
      • 3. Der Dienstleister schickt seine Erklärung gemäß Absatz 2 oben an die vom Dienstleistungsempfänger während der Anmeldung für die Newsletter-Dienstleistung angegebene E-Mail-Adresse.
      • 4. Aus wichtigen Gründen, d.h. bei Verletzung der Bestimmungen von Artikel II, Absatz 4, Buchstaben c dieser AGB durch den Dienstleistungsempfänger, kann der Dienstleister den Vertrag mit dem Dienstleistungsempfänger mit siebentätiger Frist kündigen oder ihm das Recht verweigern, die Newsletter-Dienstleistung weiter zu nutzen, seinen Zugang zu den in Artikel IV oben genannten Inhalten beschränken oder sperren.
      • 5. Diese AGB bilden allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von §§ 305 ff. mit Änderungen BGB.
      • 6. Der Dienstleister kann diese AGB ändern, wenn mindestens einer der folgenden Gründe vorliegt, die als eine erschöpfende Liste zu betrachten sind:
        • a. Änderung der Rechtsregelungen für die Erbringung der elektronischen Dienstleistungen des Dienstleisters, die die im Vertrag genannten gegenseitigen Rechte und Pflichten beeinflusst, oder Änderung der Auslegung solcher Rechtsregelungen infolge von Gerichtsurteilen, Entscheidungen, Empfehlungen oder Richtlinien der zuständigen Behörden oder Organe;
        • b. Änderung der Methode der Erbringung der Dienstleistungen, die nur aus technischen oder technologischen Gründen erfolgt (dies gilt insbesondere für die Aktualisierung der in diesen AGB genannten technischen Anforderungen);
        • c. Änderung des Umfangs oder der Erbringung der Dienstleistungen des Dienstleisters, die diesen AGB unterliegen, durch die Einführung von neuen Funktionalitäten oder durch die Modifikation oder Einstellung von bisherigen Funktionalitäten oder Dienstleistungen, die diesen AGB unterliegen.
      • 7. Nach jeder Änderung dieser AGB veröffentlicht der Dienstleister den Einheitstext der AGB auf der Website und schickt eine entsprechende Nachricht an die vom Dienstleistungsempfänger während der Anmeldung für die Newsletter-Dienstleistung angegebene E-Mail-Adresse.
      • 8. Jede Änderung dieser AGB tritt nach Ablauf von 14 Tagen nach der Sendung der Nachricht über die Änderung in Kraft. Der Dienstleistungsempfänger hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach der Benachrichtigung über die Änderung dieser AGB zu kündigen.
    • VII. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
    • 1. Diese AGB sind auch unter der Internetadresse www.eschuhe.de/agb_newsletter zugänglich und gelten ab 24.05.2018
    • 2. Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen.
    • 3. Die Verzeichnung, Sicherung und Zurverfügungstellung der wesentlichen Bestimmungen des zu schließenden Vertrages erfolgt durch die Sendung einer E-Mail an die vom Dienstleistungsempfänger während der Anmeldung für die Newsletter-Dienstleistung angegebene E-Mail-Adresse.
    • 4. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, und der Gerichtsstand ist bei den ordentlichen Gerichten in Deutschland begründet, es sei denn, die geltenden Rechtsvorschriften sehen etwas Anderes vor.
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